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Da die postalische Zustellung vollzogen sein muss, werden die öffentlichen Regierungsratsbeschlüsse jeweils erst 17 Tage nach der Regierungsratssitzung im Internet publiziert. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Die Staatskanzlei des Kantons Solothurn

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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Federführung Geschäftsart Traktandentitel
21.11.2017 2017/1953 Staatskanzlei Sachgeschäft Empfang Steuerrekurskommission des Kantons Bern
21.11.2017 2017/1952 Staatskanzlei Sachgeschäft Empfang Studierende der Berner Fachhochschule 2017
21.11.2017 2017/1951 Staatskanzlei Sachgeschäft 100. Geburtstag Frau Martha Steiner-Steiner, Schnottwil
21.11.2017 2017/1950 Staatskanzlei Sachgeschäft Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 4. März 2018
21.11.2017 2017/1949 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Halbjahresbericht 2017
21.11.2017 2017/1948 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Änderung Gymnasiumsverordnung; Definitive Einführung des Schwerpunktfachs Englisch
21.11.2017 2017/1947 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Änderung des Volksschulgesetzes als Folge der Neuregelung der Abgrenzung zwischen der Regelschule mit der Speziellen Förderung und der Sonderpädagogik (kantonale Spezialangebote); Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen
21.11.2017 2017/1946 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Umsetzung der interkantonalen Vereinbarung über die Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie die gemeinsame Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (Projekt "Passepartout"); Freigabe der Finanzierung 2018
21.11.2017 2017/1945 Departement des Innern Sachgeschäft Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen (Inkassohilfeverordnung); Schreiben an das Bundesamt für Justiz BJ, 3003 Bern
21.11.2017 2017/1944 Departement des Innern Wahlgeschäft Wahl der Mitglieder der Kantonalen Fachkommission Prävention für die Amtsperiode 2017 - 2021