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Da die postalische Zustellung vollzogen sein muss, werden die öffentlichen Regierungsratsbeschlüsse jeweils erst 17 Tage nach der Regierungsratssitzung im Internet publiziert. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Die Staatskanzlei des Kantons Solothurn

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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Federführung Geschäftsart Traktandentitel
27.01.2020 2020/143 Volkswirtschaftsdepartement Sachgeschäft Vernehmlassung zum Verordnungspaket Umwelt Herbst 2020; Schreiben an das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bern
27.01.2020 2020/142 Bau- und Justizdepartement Sachgeschäft Solothurn, Sanierung und Umgestaltung der Baselstrasse: Bericht über die öffentliche Mitwirkung
27.01.2020 2020/141 Bau- und Justizdepartement Sachgeschäft Bauauftrag: Neubau Bürgerspital Solothurn / Baureinigung
27.01.2020 2020/140 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Kulturpflege; Gemeinschaftliche, webbasierte Kulturgüterdokumentation und -präsentation in der Nordwestschweiz; Beitritt des Kantons Solothurn zum Trägerverein und Beitrag aus dem Lotteriefonds
27.01.2020 2020/139 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Kantonale Spezialangebote; Festlegung der Beiträge für die Jahre 2020 und 2021
27.01.2020 2020/138 Departement des Innern Sachgeschäft Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Vergütung des Pflegematerials); Schreiben an das Bundesamt für Gesundheit, 3003 Bern
27.01.2020 2020/137 Departement des Innern Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfrage Jonas Walther (glp, Küttigkofen): Replik auf die Interpellation von Stefan Oser: Schutz vor dröhnendem Strassenlärm; Stellungnahme des Regierungsrates
27.01.2020 2020/136 Departement des Innern Parlamentarische Vorstösse Interpellation Luzia Stocker (SP, Olten): Potenzialabklärung und Zugang zu Bildung für spät eingereiste Jugendliche und junge Erwachsene, insbesondere im Familiennachzug; Stellungnahme des Regierungsrates
27.01.2020 2020/135 Departement des Innern Sachgeschäft Reglement über die Rechnungslegung sowie die Kostenrechnung und Leistungsstatistik für Alters- und Pflegeheime im Kanton Solothurn; Genehmigung
27.01.2020 2020/134 Departement des Innern Sachgeschäft Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen und Solothurn; Inkraftsetzen