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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
26.08.2013 2013/1570 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Ausschreibung und Einberufung der Wahlberechtigten zur Ersatzwahl eines/einer Abgeordneten Herbst/Winter 2013 im Wahlkreis Solothurn der Bezirkssynode Solothurn in die evangelisch-reformierte Kirchensynode Bern für den Rest der Legislaturperiode 2010¿2014; Ersatzwahl
26.08.2013 2013/1569 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Verleihung der kantonalen Kunst-, Kultur- und Anerkennungspreise im Jahr 2013
26.08.2013 2013/1568 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Mümliswil-Ramiswil und Beinwil: Gesamtsanierungs- und Instandsetzungsprojekt Passwangstrasse Nord, Passwangtunnel Südportal bis Neuhüsli, Erschliessungsplan mit Landerwerbsplänen und Rodungsgesuch / Behandlung der Einsprachen
26.08.2013 2013/1567 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Einwohnergemeinde Grindel: Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) mit Anschlussleitung an den Zweckverband Wasserversorgung Lüsseltal (LWV) und Beitragszusicherung
26.08.2013 2013/1566 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Einwohnergemeinde Riedholz: Zusicherung eines Staatsbeitrages für den Anschluss an den Zweckverband Abwasserregion Solothurn-Emme
26.08.2013 2013/1565 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Arbeitsvergabe: Psychiatrische Klinik Solothurn / Ersatz der Fassadenabschlüsse der Ost- und West-Fassaden / Elektroinstallationen
26.08.2013 2013/1564 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Vernehmlassung zur Revision der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG); Schreiben an das Bundesamt für Umwelt (BAFU), Bern
26.08.2013 2013/1563 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Vernehmlassung zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche; Schreiben an das Bundesamt für Verkehr (BAV), Bern
26.08.2013 2013/1562 Sachgeschäft Finanzdepartement Kommission zur Förderung der Chancengleichheit; Tätigkeitsbericht 2009 - 2013
26.08.2013 2013/1561 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit