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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
31.08.2010 2010/1558 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Kleine Anfrage Heinz Glauser (SP, Olten): Hauptstrassenführung in Olten, Sälikreisel bis Unterführungsstrasse (19.05.2010); Stellungnahme des Regierungsrates
31.08.2010 2010/1557 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und an Musikschulen im Jahr 2011
31.08.2010 2010/1556 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Schülertransport in Sachen Berufsschulsport zwischen den Berufsfachschulen und den CIS-Hallen in Solothurn; Auftragsvergebung
31.08.2010 2010/1555 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Wirtschaftsförderungsgesetz vom 22. September 1985
31.08.2010 2010/1554 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Änderung der Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV); Schreiben an das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
31.08.2010 2010/1553 Parlamentarische Vorstösse Volkswirtschaftsdepartement Auftrag Beat Ehrsam (SVP, Dornach): Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden / Abgabebefreiung für Halter und Halterinnen von Schweisshunden (19.05.2010); Stellungnahme des Regierungsrates
31.08.2010 2010/1552 Sachgeschäft Departement des Innern Polizeieinsatz des Nordwestschweizer Polizeikonkordates (PKNW) zugunsten der Kantonspolizei Basel-Stadt anlässlich des Fussball EM-Qualifikationsspiels Schweiz-England vom 7. September 2010 in Basel
31.08.2010 2010/1551 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Änderung der Verordnung über die Gemeindebeiträge an die Kosten der progymnasialen und gymnasialen Ausbildung während der obligatorischen Schulzeit
31.08.2010 2010/1550 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Änderung der Verordnung über die Benützung von Schulräumen und Schulanlagen der Kantons- und Berufsschulen
31.08.2010 2010/1549 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Aufhebung der Verordnung über die Ankündigung von Veranstaltungen, die Verteilung von Druckschriften und Vervielfältigungen sowie den Aushang von Mitteilungen und Meinungsäusserungen an den Kantons- und Berufsschulen