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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
05.07.2021 2021/1027 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Balsthal, Verkehrsanbindung Thal; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Abstimmungsbotschaft zur Volksabstimmung vom 26. September 2021 (Referendum gegen den Verpflichtungskredit)
05.07.2021 2021/1026 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement Kleine Anfrage Urs Unterlerchner (FDP.Die Liberalen, Solothurn): Verfassungswidrige, gesetzeswidrige und vertragswidrige Zahlungen des kantonalen Steueramtes an die Solothurnische Gebäudeversicherung; Stellungnahme des Regierungsrates
05.07.2021 2021/1025 Sachgeschäft Finanzdepartement Unterzeichnung Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor
05.07.2021 2021/1024 Wahlgeschäft Finanzdepartement Gesamtarbeitsvertragskommission; Wahl und Kenntnisnahme der Mitglieder für die Amtsperiode 2021 - 2025
05.07.2021 2021/1023 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im Jahr 2021; Feststellung über das Zustandekommen der 57. Änderung: Einreihung der Lehrpersonen und Lehrbeauftragten der Volksschule (§ 384 GAV)
05.07.2021 2021/1022 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Expertenkommission der Höheren Fachschule Pflege Olten; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025
05.07.2021 2021/1021 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Beschwerdekommission der Berufsbildung; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025
05.07.2021 2021/1020 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Maturitätskommission des Kantons Solothurn; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025
05.07.2021 2021/1019 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Kantonale Sportkommission; Wahl für die Amtsperiode 2021-2025
05.07.2021 2021/1018 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Schulkommission Berufsbildungszentrum Solothurn-Grenchen; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025