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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
21.02.2017 2017/280 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement ANNULLIERT
21.02.2017 2017/279 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement Kleine Anfrage Franziska Roth (SP, Solothurn): Abzug Berufskosten der Lehrpersonen bei der Steuererklärung; Stellungnahme des Regierungsrates
21.02.2017 2017/278 Sachgeschäft Finanzdepartement Festlegung der Strukturen der neuen oder zu erneuernden Globalbudgets ab 2018; Anträge an die zuständigen kantonsrätlichen Sachkommissionen
21.02.2017 2017/277 Sachgeschäft Finanzdepartement Finanzgeschäft
21.02.2017 2017/276 Sachgeschäft Finanzdepartement Asset- und Liability Management: Bericht per 31. Dezember 2016
21.02.2017 2017/275 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit
21.02.2017 2017/274 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Zusammenhang mit der Beschwerde gegen Anordnungen und Unterlassungen des Willensvollstreckers; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
21.02.2017 2017/273 Sachgeschäft Finanzdepartement Verselbständigung der Pensionskasse Kanton Solothurn und Erweiterung des Kreises der Versicherten; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
21.02.2017 2017/272 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im Jahr 2016; Feststellung über das Zustandekommen der 42. Änderung: Zusätzliche vertragliche Regelungen für Chefärzte und Chefärztinnen, Leitende Ärzte und Leitende Ärztinnen, den ärztlichen Direktor oder die ärztliche Direktorin sowie den oder die CEO der Solothurner Spitäler AG (soH)
21.02.2017 2017/271 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im Jahr 2016; Feststellung über das Zustandekommen der 40. Änderung: Verzicht auf Hauswirtschaftsunterricht an den Gymnasien