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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
20.09.2005 2005/1941 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG); Schreiben an das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement
20.09.2005 2005/1940 Sachgeschäft Departement des Innern Umsetzung der Abkommen von Schengen und Dublin in den Kantonen; Schreiben an Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, 3000 Bern 8
20.09.2005 2005/1939 Sachgeschäft Departement des Innern Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Änderung des Gesetzes und der Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige; Schreiben an Bundesamt für Polizei
20.09.2005 2005/1938 Sachgeschäft Departement des Innern Finanzielle Abgeltung von ausserkantonalen Ausbildungen im Gesundheitswesen
20.09.2005 2005/1937 Sachgeschäft Departement des Innern Projekt "Verselbständigung der Spitäler" und Gründung der Solothurner Spitäler AG: Sozialplan; Bewilligung eines Verpflichtungs- und eines Nachtragskredites zum Voranschlag 2005 für den Vollzug; Stellungnahme des Regierungsrates zum Änderungsantrag der Finanzkommission vom 14.9.2005
20.09.2005 2005/1936 Sachgeschäft Departement des Innern Asyl: Verlängerung der Leistungsvereinbarung über die Führung einer Fachstelle "Gesundheitskosten Asyl" mit der Caritas Schweiz; Verlängerung der Leistungsvereinbarung bis 30. Juni 2007
20.09.2005 2005/1935 Sachgeschäft Finanzdepartement Volkszählung 2010: Stellungnahme zu den Fragen an die Kantone; Schreiben an das Bundesamt für Statistik
20.09.2005 2005/1934 Sachgeschäft Finanzdepartement Erhebung der Mitarbeitendenzufriedenheit; Genehmigung des Fragebogens, der Dienststellenliste und der Mehrkosten
20.09.2005 2005/1933 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung der Steuerverordnung Nr. 16 über Unterhalts-, Betriebs- und Verwaltungskosten von Liegenschaften im Privatvermögen vom 28. Januar 1986
20.09.2005 2005/1932 Sachgeschäft Finanzdepartement Aufhebung der Steuerverordnung Nr. 17 über die Bemessung des Waldertrages vom 28. Januar 1986