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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
13.01.2009 2009/37 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Solothurn: Beitrag an die Behebung der Feuchtigkeitsschäden in der Turmstube sowie an die Sicherheitsmassnahmen bei der Holztreppe im Turm der St. Ursen-Kathedrale
13.01.2009 2009/36 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Schönenwerd/Gretzenbach: Beitrag an den Wiederaufbau der Pfahlbauten im Bally-Park
13.01.2009 2009/35 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Berufsausübungsbewilligung als Notar für Jakob Gasche, Derendingen
06.01.2009 2009/34 Sachgeschäft Staatskanzlei Abordnung und Beitrag an die SP Fraktion der Bundesversammlung in Solothurn
06.01.2009 2009/33 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement Kleine Anfrage Markus Schneider (SP, Solothurn): Befristung von Spezialfinanzierungen (03.12.2008); Stellungnahme des Regierungsrates
06.01.2009 2009/32 Sachgeschäft Departement des Innern Justizvollzugsanstalt (JVA) Kanton Solothurn in Flumenthal/Deitingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
06.01.2009 2009/31 Sachgeschäft Departement des Innern Suchthilfe: Leitbild und Konzept für eine neue Suchtpolitik; Umsetzung der Massnahmen
06.01.2009 2009/30 Sachgeschäft Departement des Innern Sportpark Olten AG, 4600 Olten: Beitrag aus dem Sport-Toto-Fonds an die Überdachung des Aussenfeldes der Kunsteisbahn Olten
06.01.2009 2009/29 Biometrisierung der Ausweise für Personen mit schweizerischer und ausländischer Staatsbürgerschaft: 1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites und Bewilligung von wiederkehrenden Ausgaben; 2. Änderung des Gebührentarifes; 3. Änderung der Ausweisverordnung; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
06.01.2009 2009/28 Sachgeschäft Departement des Innern Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer durch Einführung eines Bonus-Malus-Systems für Personenwagen: 1. Verordnung über die Erhebung der Steuern für Motorfahrzeuge; 2. Teilrevision des Gesetzes über die Steuern und Gebühren für Motorfahrzeuge und Fahrräder; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat