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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
23.11.2021 2021/1722 Sachgeschäft Staatskanzlei Beitrag an die Jahreskonferenz der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RKMZF)
23.11.2021 2021/1721 Sachgeschäft Staatskanzlei 100. Geburtstag Frau Irma Hänggi-Stebler, Breitenbach
23.11.2021 2021/1720 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Immobiliengeschäft
23.11.2021 2021/1719 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Aktionsplan zur Anpassung an den Klimawandel: Bericht zum Stand der Umsetzung der Massnahmen
23.11.2021 2021/1718 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Härtefallverordnung-SO
23.11.2021 2021/1717 Sachgeschäft Staatskanzlei Globalbudget „Dienstleistungen der Staatskanzlei” für die Jahre 2022 bis 2024; Stellungnahme des Regierungsrates zum Antrag der JUKO und der FIKO vom 4. November 2021 (SGB 0174/2021)
23.11.2021 2021/1716 Parlamentarische Vorstösse Staatskanzlei Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Kantonsratswahlen sollen an einem abstimmungsfreien Sonntag durchgeführt werden; Stellungnahme des Regierungsrates
23.11.2021 2021/1715 Sachgeschäft Staatskanzlei Ratifizierung der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung über die Digitale Verwaltung Schweiz; Ermächtigung der KdK zur Unterzeichnung; Schreiben an die KdK
23.11.2021 2021/1714 Sachgeschäft Departement des Innern Interkantonaler Polizeieinsatz (IKAPOL-Einsatz) vom 25.11. – 05.12.2021 in Genf zugunsten des Kantons Genf zur Gewährung der öffentlichen Sicherheit anlässlich der WTO-Konferenz
23.11.2021 2021/1713 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Biometrische Fotos auf Grenzgänger- und Ausländerausweisen; Stellungnahme des Regierungsrates