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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
11.06.2024 2024/954 Sachgeschäft Staatskanzlei Vernehmlassung zur Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse; Schreiben an die Bundeskanzlei
11.06.2024 2024/953 Sachgeschäft Finanzdepartement Eignerstrategien und Beteiligungsmanagment des Kantons Solothurn; Grundlagen zum Umgang mit öffentlich-rechtlichen Anstalten oder Unternehmungen mit Beteiligungen des Kantons; Prüfung eines Verfahrens der parlamentarischen Oberaufsicht
11.06.2024 2024/952 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement Interpellation Adrian Läng (SVP, Horriwil): Fragen zur regierungsrätlichen Spesenregelung und -praxis; Stellungnahme des Regierungsrates
11.06.2024 2024/951 Sachgeschäft Finanzdepartement Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2024 und 2025, Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen
11.06.2024 2024/950 Sachgeschäft Finanzdepartement Neuregelung des Privatverbrauchs
11.06.2024 2024/949 Sachgeschäft Finanzdepartement Geschäftsbericht 2023; Bericht über den Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse 2023; Stellungnahme des Regierungsrates zum Antrag zum Beschlussesentwurf 2 der Geschäftsprüfungskommission vom 29. Mai 2024 zur Kantonsratsvorlage SGB 0044b/2024
11.06.2024 2024/948 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Kanton Solothurn: Gastauftritt am Sommerfest 2024 in Stuttgart
11.06.2024 2024/947 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zum Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien; Schreiben an das Bundesamt für Energie BFE, Bern
11.06.2024 2024/946 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Änderung des Stromversorgungsgesetzes (Anforderungen an systemrelevante Unternehmen); Schreiben an das Bundesamt für Energie BFE, Bern
11.06.2024 2024/945 Parlamentarische Vorstösse Volkswirtschaftsdepartement Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Bewertung der Wirksamkeit und Auswirkungen der Stellenmeldepflicht im Kanton Solothurn unter Berücksichtigung von KMU und dem Personalverleihsektor; Stellungnahme des Regierungsratess