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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
04.07.2017 2017/1258 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Prüfungskommission der Berufsbildung Wahl für die Amtsperiode 2017–2021
04.07.2017 2017/1257 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Expertenkommission der Höheren Fachschule des Berufsbildungszentrums Olten Wahl für die Amtsperiode 2017–2021
04.07.2017 2017/1256 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Maturitätskommission des Kantons Solothurn Wahl für die Amtsperiode 2017–2021
04.07.2017 2017/1255 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Beschwerdekommission der Berufsbildung; Wahl der Mitglieder für die Amtsperiode 2017-2021 sowie Kenntnisnahme einer Demission
04.07.2017 2017/1254 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Änderung des Volksschulgesetzes als Folge der Neuregelung der Abgrenzung zwischen der Regelschule mit der Speziellen Förderung und der Sonderpädagogik (kantonale Spezialangebote); Öffentliches Vernehmlassungsverfahren
04.07.2017 2017/1253 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Änderung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz); Inkraftsetzung
04.07.2017 2017/1252 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Vernehmlassung zum Konzept für den Gütertransport auf der Schiene; Schreiben an das Bundesamt für Verkehr, Bern
04.07.2017 2017/1251 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Hofstetten-Flüh: Teilzonenplan mit Ergänzung Bau- und Zonenreglement, Teilerschliessungsplan und Gestaltungsplan "Mühle Ost" mit Sonderbauvorschriften / Behandlung der Beschwerden
04.07.2017 2017/1250 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Obergösgen: Teilzonenplan und Gestaltungs- und Erschliessungsplan „Steinengasse“ mit Sonderbauvorschriften sowie Änderung Zonenvorschriften / Behandlung der Beschwerden
04.07.2017 2017/1249 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Auftragserweiterung: Kienberg, Saalstrasse Phase 1, Abschnitt Salhöhe bis Salhöf und Sonnhaldenhof bis Bachdurchlass / Ingenieurarbeiten