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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
24.02.2015 2015/285 Sachgeschäft Finanzdepartement Festlegung der Strukturen der neuen oder zu erneuernden Globalbudgets ab 2016; Anträge an die zuständigen kantonsrätlichen Sachkommissionen
24.02.2015 2015/284 Sachgeschäft Finanzdepartement Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
24.02.2015 2015/283 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Susan von Sury-Thomas (CVP, Solothurn): Unterstützung des Kantons Solothurn von Betreuungsplätzen in Tagesfamilien; Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2015 2015/282 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Felix Lang (Grüne, Lostorf): Wie stellen die KESB, Sozialdienste und deren Aufsichtsbehörden im Kanton Solothurn sicher, dass die für relevante Entscheide in Auftrag gegebenen Gutachten eine genügende Qualität aufweisen?; Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2015 2015/281 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Kleine Anfrage Felix Lang (Grüne, Lostorf): Personalwechsel und Ressourcen bei der KESB; Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2015 2015/280 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Felix Wettstein (Grüne, Olten): Spitalfinanzierung: Fehlanreize "stationär statt ambulant" eliminieren; Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2015 2015/279 Sachgeschäft Departement des Innern Beschaffung von Polizeibehördenfahrzeugen für die Polizei Kanton Solothurn
24.02.2015 2015/278 Sachgeschäft Departement des Innern Ermächtigung zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung und Bewilligung Kostendach für die Durchführung eines vierten Durchgangs von schritt:weise für die Jahre 2015 - 2017
24.02.2015 2015/277 Sachgeschäft Departement des Innern Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Mehr Kostenbewusstsein in der Sozialhilfe (12.11.2014); Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2015 2015/276 Sachgeschäft Departement des Innern Spitalliste des Kantons Solothurn; Anpassung des Leistungsauftrags des Inselspitals Bern, des Kantonsspitals Aarau, des Kantonsspitals Baselland, des Universitäts-Kinderspital beider Basel und des Universitätsspitals Basel an die Version 2015.1 des Leistungsgruppenkonzepts der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich per 1. Januar 2015