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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
10.08.2010 2010/1431 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Auftrag überparteilich: Priorisierung und Planung der Reformprojekte in der Volksschule (03.09.2008); Stellungnahme des Regierungsrates
10.08.2010 2010/1430 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Bildungsraum Nordwestschweiz; Einführung von Leistungstests / Checks an den Volksschulen im Kanton Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
10.08.2010 2010/1429 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Volksinitiative "Familienfreundliche Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden" (ausformulierter Entwurf und Gegenvorschlag); Stellungnahme des Regierungsrates zum Änderungsantrag VI 152/2007 der Bildungs- und Kulturkommission vom 23. Juni 2010
10.08.2010 2010/1428 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel; Inkraftsetzung
10.08.2010 2010/1427 Sachgeschäft Departement des Innern Ermächtigung der Polizei Kanton Solothurn zum Abschluss eines Vertrages mit dem Kanton Bern über den Ausbildungslehrgang 2010 für polizeiliche Sicherheitsassistenten
10.08.2010 2010/1426 Sachgeschäft Departement des Innern Suchthilfe: Beitrag an die Suchthilfe-Regionen für Leistungen der Prävention aus dem Fonds Alkoholzehntel für das Jahr 2010
10.08.2010 2010/1425 Sachgeschäft Departement des Innern Verleihung des kantonalen Sozialpreises im Jahr 2010
10.08.2010 2010/1424 Sachgeschäft Departement des Innern Erneuerung des Funkübertragungssystems des Kantons Solothurn durch das schweizerische Sicherheitsfunknetz POLYCOM
10.08.2010 2010/1423 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Rolf Späti (CVP, Heinrichswil-Winistorf): Finanzierung "Jugend" - eine Lotteriefrage? (30.06.2010); Stellungnahme des Regierungsrates
10.08.2010 2010/1422 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Verordnung über Schulgelder und Schulgebühren an den Höheren Fachschulen