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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
28.05.2024 2024/788 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums (HPSZ) Balsthal / Vertragsunterzeichnung
28.05.2024 2024/787 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Lostorf / Obergösgen: Vereinbarung über die gegenseitige Wasserabgabe und die Bezüge in Mangellagen
21.05.2024 2024/786 Sachgeschäft Staatskanzlei Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Zustellung von Sendungen an Wochenenden und Feiertagen; Schreiben an das Bundesamt für Justiz
21.05.2024 2024/785 Sachgeschäft Staatskanzlei Empfang der Teilnehmenden des Solothurner-Tags der JURIS-Kantone
21.05.2024 2024/784 Sachgeschäft Staatskanzlei Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über den Einsatz elektronischer Mittel zur Ton- und Bildübertragung in Zivilverfahren (VEMZ); Schreiben an das Bundesamt für Justiz
21.05.2024 2024/783 Sachgeschäft Staatskanzlei Handhabung von dauerhaft unerledigt gebliebenen Vorstössen
21.05.2024 2024/782 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit
21.05.2024 2024/781 Wahlgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Solothurnische Gebäudeversicherung (SGV): Ersatzwahl eines Mitglieds der Verwaltungskommission (VK) für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2025
21.05.2024 2024/780 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement 1. Vereinigung der Einwohnergemeinde Bärschwil und der Bürgergemeinde Bärschwil; 2. Vereinigung der Einwohnergemeinde Däniken und der Bürgergemeinde Däniken; 3. Änderung des Verzeichnisses der solothurnischen Gemeinden; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
21.05.2024 2024/779 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Umsetzung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen; Schreiben an das Bundesamt für Energie BFE, Bern