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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
29.08.2023 2023/1349 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Fraktion SVP: Sozialhilfe - Werden die Sanktionen konsequent angewendet?; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1348 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Zwingende Verbesserung Rettungsdienst und Kontrolle zur Einhaltung der Leistungsvereinbarung(en); Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1347 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag Fraktion Grüne: Sterbehilfe in Heimen zulassen; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1346 Sachgeschäft Departement des Innern Fokus-plus - Fachstelle Sehbehinderung; Abschluss einer Leistungsvereinbarung für die Jahre 2023 - 2026
29.08.2023 2023/1345 Sachgeschäft Departement des Innern Beiträge an Projekte der Entwicklungshilfe für das Jahr 2023
29.08.2023 2023/1344 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung der Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EAuV); Inkraftsetzung
29.08.2023 2023/1343 Sachgeschäft Departement des Innern Stiftung meinplatz.ch; Weiterführung der Leistungsvereinbarung ab 2024
29.08.2023 2023/1342 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Kleine Anfrage Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen): Baustellen und Ausbaupläne der SBB im Kantonsgebiet - wie können das Angebot im Kanton Solothurn verbessert und Ausfälle minimiert werden?; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1341 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Kleine Anfrage Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen): Wie wird ein verträglicher Piloteinsatz der ASTRA Bridge im 2024 sichergestellt?; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1340 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Abrechnung Verpflichtungskredit: Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn