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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
10.12.2018 2018/1977 Sachgeschäft Departement des Innern Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung - Paket 1; Schreiben an das Bundesamt für Gesundheit BAG, 3003 Bern
10.12.2018 2018/1976 Sachgeschäft Departement des Innern Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege; Empfehlung der Höchsttaxen, Festlegung der Patientenbeteiligung, des Taxzuschlags für die Ausbildungsverpflichtung, der Wegkosten und der Kürzung für Dienstleister ohne Grundversorgungsauftrag ab 2019
10.12.2018 2018/1975 Sachgeschäft Departement des Innern Programm zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik - Im Zusammenspiel zwischen Einwohnergemeinden und Kanton 2019 - 2021; Abschluss Subventionsvertrag mit dem Bund
10.12.2018 2018/1974 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Mathys-Stiftung für Wohlfahrt und Kultur; Liquidation der Stiftung: Löschung im kantonalen Verzeichnis der Beaufsichtigten Stiftungen / Löschung im Handelsregister
10.12.2018 2018/1973 Wahlgeschäft Bau- und Justizdepartement Personalangelegenheit
10.12.2018 2018/1972 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Auftragserweiterung: Zuchwil, Luzernstrasse, Strassensanierung, Verkehrsmanagement und Autobahnanschluss "Solothurn Ost" / Baumeisterarbeiten
10.12.2018 2018/1971 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Auftragserweiterung und Bewilligung von Zusatzkosten: Olten, Bushaltestelle Knotenbereich Bahnhofplatz, neue Anlegekante und Buspriorisierung / Baumeisterarbeiten
10.12.2018 2018/1970 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Lieferauftrag: Ersatzbeschaffung Geräteträger Unimog für das Kreisbauamt II
10.12.2018 2018/1969 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Mehrjahresprogramm Natur und Landschaft des Kantons Solothurn: Genehmigung der im Jahre 2018 neu abgeschlossenen Vereinbarungen
10.12.2018 2018/1968 Sachgeschäft Departement des Innern Konzept Palliative Care Kanton Solothurn; Kenntnisnahme und Auftragserteilung zur Umsetzung