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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
11.09.2012 2012/1837 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Globalbudget "Staatsanwaltschaft" (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.09.2012 2012/1836 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Globalbudget ¿Führungsunterstützung Bau- und Justizdepartement¿ (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.09.2012 2012/1835 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Übertragung der Zuständigkeit für Submissionsbeschwerden von der Schätzungskommission an das Verwaltungsgericht; Änderung des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO); Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen
11.09.2012 2012/1834 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Umbau des Kantonsratssaals im Rathaus in Solothurn; Festlegung des Gesamtkunstkredites und Wahl einer Kunstkommission
11.09.2012 2012/1833 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur 1. Globalbudget Volksschule (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 - 2015; 2. Änderung des Beschlusses über die Budgetstruktur für die Jahre 2010 - 2013; Bestimmungen des Globalbudgets und der Produktegruppen (KRB Nr. SBG 118/2008); Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.09.2012 2012/1832 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Globalbudget "Berufsbildung, Mittelschul- und Hochschulwesen" (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.09.2012 2012/1831 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur 1. Globalbudget "Berufsschulbildung" (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015 ; 2. Änderung des Beschlusses über die Budgetstruktur für die Jahre 2010 bis 2013; Bestimmung der Globalbudgets und der Produktegruppen (KRB Nr. SGB 118/2008 vom 10.12.2008); Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.09.2012 2012/1830 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und Musikschulen im Jahr 2013
11.09.2012 2012/1829 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Auftrag René Steiner (EVP, Olten): Anpassung der Stundentafel für die Primarschule (28.03.2012); Stellungnahme des Regierungsrates
11.09.2012 2012/1828 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Durchführung von Versuchen mit verlängerten Öffnungszeiten für Gastgewerbebetriebe; Genehmigung Konzept zur Umsetzung von § 27bis Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholhaltigen Getränken (Wirtschaftsgesetz) und Inkraftsetzung des Kantonsratsbeschlusses (Nr. RG 209/2011) vom 25. Januar 2012