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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
24.02.2026 2026/334 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Check S3 für die 3. Klassen der Sekundarstufe I abschaffen; Stellungnahme des Regierungsrates
24.02.2026 2026/333 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Auftrag Bildungs- und Kulturkommission: Reduktion von Sonderschulplätzen – Kinder des ersten Zyklus besuchen grundsätzlich die Regelklassen ihres Aufenthaltsorts; Stellungnahme des Regierungsrates zum von der BIKUKO geänderten Vorstoss A 0115/2025 (DBK) vom 28.01.2026 und Aufhebung RRB Nr. 2025/1470 vom 09.09.2025
24.02.2026 2026/332 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Maturitätskommission des Kantons Solothurn; Wahl für die Amtsperiode 2025–2029; Ersatzwahl
24.02.2026 2026/331 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Fachmittelschulkommission des Kantons Solothurn; Wahl für die Amtsperiode 2025–2029; Ersatzwahl
24.02.2026 2026/330 Sachgeschäft Finanzdepartement Anpassung von Steuerverordnungen aufgrund der Organisationsentwicklung der Abteilung NP
24.02.2026 2026/329 Sachgeschäft Finanzdepartement Festlegung der Strukturen der neuen oder zu erneuernden Globalbudgets ab 2027; Anträge an die zuständigen kantonsrätlichen Sachkommissionen
24.02.2026 2026/328 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit (2)
24.02.2026 2026/327 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit (1)
24.02.2026 2026/326 Sachgeschäft Departement des Innern Beiträge 2025 der Einwohnergemeinden an das kommunale Leistungsfeld Alimentenbevorschussung; Schlussabrechnung
24.02.2026 2026/325 Sachgeschäft Departement des Innern Beiträge 2025 der Einwohnergemeinden an die stationäre und ambulante Pflege (Pflegekostenbeiträge) sowie Abrechnung des Vollzugs des Ausbildungsförderungsgesetzes Pflege (Pflegeinitiative) 2024; Schlussabrechnung