Hauptinhalt

Es wurden 51691 Ergebnisse in 72 Millisekunden gefunden. Zeige Ergebnisse 9551 bis 9560 von 51691.
Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
05.01.2021 2021/1 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19; Bewilligung eines dringlichen Nachtragskredites
24.12.2020 2020/1899 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)
22.12.2020 2020/1898 Sachgeschäft Staatskanzlei 100. Geburtstag Frau Hedwig Rentsch, Grenchen
22.12.2020 2020/1897 Sachgeschäft Staatskanzlei 100. Geburtstag Frau Gertrud Rothenbühler, Solothurn
22.12.2020 2020/1896 Wahlgeschäft Staatskanzlei Wahlen im Regierungsrat für das Jahr 2021: Landammann und Vize-Landammann
22.12.2020 2020/1895 Parlamentarische Vorstösse Staatskanzlei Kleine Anfrage Markus Spielmann (FDP.Die Liberalen, Starrkirch-Wil): Ist das Ergreifen eines Referendums gefährlich für den Staat?; Stellungnahme des Regierungsrates
22.12.2020 2020/1894 Sachgeschäft Staatskanzlei Öffentliches Beschaffungswesen: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (SubG); Öffentliches Vernehmlassungsverfahren
22.12.2020 2020/1893 Sachgeschäft Staatskanzlei Anpassung der Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht; Änderungen im Verwaltungsrechtspflegegesetz und im Steuergesetz; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
22.12.2020 2020/1892 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zu den Totalrevisionen der Rohrleitungssicherheitsverordnung und der Safeguardsverordnung sowie weiterer Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten am 1. Juli 2021; Schreiben an das Bundesamt für Energie BFE, Bern
22.12.2020 2020/1891 Sachgeschäft Finanzdepartement Teilrevision der Steuerverordnung Nr. 3: Erhebung der Quellensteuer; Korrektur des Tarifs G