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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
15.12.2009 2009/2339 Sachgeschäft Departement des Innern Soziale Sicherheit: Beiträge Einwohnergemeinden an die Verwaltungskosten für die Verteilung von Ergänzungsleistungen gemäss Sozialgesetz; Schlussabrechnung 2008
07.12.2009 2009/2295 Sachgeschäft Departement des Innern Suchthilfe: 1. Beiträge an die Suchthilfe Regionen für das Jahr 2010 (kommunales Leistungsfeld) 2. Beiträge aus dem Alkoholzehntel 2010
07.12.2009 2009/2294 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag Fraktion FdP: Entführungsalarmsystem (05.05.2009); Stellungnahme des Regierungsrates
07.12.2009 2009/2292 Sachgeschäft Departement des Innern Soziale Sicherheit: Beiträge der Einwohnergemeinden an die Ergänzungsleistungen für das Jahr 2008; Festlegung des Verteilschlüssels Ergänzungsleistungen zwischen Kanton und Einwohnergemeinden für das Jahr 2008 sowie Rechnung EL 2008
07.12.2009 2009/2248 Sachgeschäft Departement des Innern Amt für öffentliche Sicherheit: Beitrag aus dem Lotterie-Fonds an Verwaltungsaufwand für das Jahr 2009
07.12.2009 2009/2247 Sachgeschäft Departement des Innern Erwerb einer Fotoserie von André Albrecht, Olten: Beitrag aus dem Lotterie-Fonds
07.12.2009 2009/2246 Sachgeschäft Departement des Innern Sandra Rupp Fischer, 4536 Attiswil: Beitrag aus dem Lotterie-Fonds an das Konzert- und Kinderprogramm "valse sequencelle" mit der Cellistin Barbara Gasser vom 5. und 6. März 2010
07.12.2009 2009/2245 Sachgeschäft Departement des Innern Curling Club Olten, v.d. Manuela Pfiel, 4800 Zofingen: Beitrag aus dem Sport-Toto-Fonds an die Auslagen für das Jahr 2008/2009
07.12.2009 2009/2244 Sachgeschäft Departement des Innern Linard Bardill, 7412 Scharans: Beitrag aus dem Lotterie-Fonds an die Workshops und die Abschlusskonzerte vom April 2010 in Biberist
07.12.2009 2009/2243 Sachgeschäft Departement des Innern Amt für öffentliche Sicherheit: Beitrag aus dem Sport-Toto-Fonds an Verwaltungsaufwand für das Jahr 2009