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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
31.10.2023 2023/1784 Sachgeschäft Staatskanzlei Löschung der Berufsausübungsbewilligung als Notarin von Barbara Obrecht Steiner, Solothurn
24.10.2023 2023/1752 Sachgeschäft Staatskanzlei Beitrag an die Feier 800 Jahre Stüsslingen
24.10.2023 2023/1751 Sachgeschäft Staatskanzlei Jahresversammlung des Vereins Mundartforum in Solothurn
24.10.2023 2023/1750 Sachgeschäft Staatskanzlei Anpassungen aufgrund der Änderung der Strafprozessordnung vom 17. Juni 2022; Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG StPO); Inkraftsetzung
24.10.2023 2023/1749 Parlamentarische Vorstösse Staatskanzlei Auftrag Rémy Wyssmann (SVP, Kriegstetten): Endlich mehr Transparenz im Regierungsrat!; Stellungnahme des Regierungsrates
24.10.2023 2023/1748 Sachgeschäft Staatskanzlei Anstellungsbehörde für die Staatsschreiberin oder den Staatsschreiber und ihre oder seine Stellvertretung; Einsetzung einer Arbeitsgruppe
24.10.2023 2023/1713 Sachgeschäft Staatskanzlei Berufsausübungsbewilligung als Notar für David Stämpfli, Olten
23.10.2023 2023/1605 Sachgeschäft Staatskanzlei National- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober 2023; Schreiben an den Schweizerischen Bundesrat und an das für den Kanton Solothurn am 22. Oktober 2023 gewählte Mitglied des Ständerates und an die für den Kanton Solothurn am 22. Oktober 2023 gewählten Mitglieder des Nationalrates
23.10.2023 2023/1604 Sachgeschäft Staatskanzlei 2. Wahlgang Ständeratswahlen vom 19. November 2023; Einberufung der Wahlberechtigten für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen vom 19. November 2023
26.09.2023 2023/1601 Sachgeschäft Staatskanzlei Rollende Vorlagenplanung per 1. Oktober 2023