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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
12.01.2021 2021/25 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Verordnung des BLV über den Tierschutz beim Schlachten; Schreiben an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV, Bern
05.01.2021 2021/1 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19; Bewilligung eines dringlichen Nachtragskredites
24.12.2020 2020/1899 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)
22.12.2020 2020/1892 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zu den Totalrevisionen der Rohrleitungssicherheitsverordnung und der Safeguardsverordnung sowie weiterer Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten am 1. Juli 2021; Schreiben an das Bundesamt für Energie BFE, Bern
22.12.2020 2020/1889 Parlamentarische Vorstösse Volkswirtschaftsdepartement Interpellation Fraktion SVP: Wie viel wird das neue CO2-Gesetz die öffentliche Hand im Kanton Solothurn kosten?; Stellungnahme des Regierungsrates
22.12.2020 2020/1862 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Kleinlützel: Wiederinstandstellung Schützenebnetweg, Beitragszusicherung
22.12.2020 2020/1861 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Genehmigung der Neufassung des Vertrags und des Zusatzvertrags der Regionalfeuerwehr Unterer Hauenstein
15.12.2020 2020/1843 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)
15.12.2020 2020/1839 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG); Inkraftsetzung
15.12.2020 2020/1838 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit: Vereinbarung für den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Vereinbarung RAV/LAM/KAST 2021 - 2024) - Kompetenz zur Unterzeichnung der Vereinbarung