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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
09.03.2021 2021/271 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Provisorische Betriebsbewilligung zur Führung der Privatschule Fuxbau, Wisen
09.03.2021 2021/270 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Provisorische Betriebsbewilligung zur Führung der Privatschule «Schul- und Therapiezentrum ZKSK», Solothurn
09.03.2021 2021/269 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Provisorische Betriebsbewilligung zur Führung der Privatschule Hof 21, Buchegg
09.03.2021 2021/268 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Provisorische Betriebsbewilligung zur Führung der Privatschule Sonnegg-Hof, Buchegg
08.03.2021 2021/267 Sachgeschäft Staatskanzlei Einberufung der Wahlberechtigten für den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 25. April 2021
01.03.2021 2021/266 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Neubau des Schwerverkehrskontrollzentrums SVKZ in Oensingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Abstimmungsbotschaft zur Volksabstimmung vom 13. Juni 2021
01.03.2021 2021/265 Sachgeschäft Staatskanzlei 100. Geburtstag Herr Urs Bünzly, Solothurn
01.03.2021 2021/264 Parlamentarische Vorstösse Staatskanzlei Kleine Anfrage Barbara Wyss Flück (Grüne, Solothurn): Kantons- und Regierungsratswahlen - sind die vorgegebenen Abläufe durch die Staatskanzlei noch zeitgemäss und welche Anpassungen müssten allenfalls für die Erneuerungswahlen 2025 in die Wege geleitet werden?; Stellungnahme des Regierungsrates
01.03.2021 2021/263 Sachgeschäft Staatskanzlei Gerichtsverfahren, in die der Kanton Solothurn involviert ist bzw. war
01.03.2021 2021/262 Sachgeschäft Departement des Innern Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2020/493 über das System über gefälschte und echte Dokumente online (FADO) und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes); Schreiben an das Bundesamt für Polizei (fedpol), 3003 Bern