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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
11.07.2006 2006/1414 Sachgeschäft Staatskanzlei Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen für den Betrieb des Schweizer Portals ch.ch für die Jahre 2007-2010; Stellungnahme des Kantons Solothurn
11.07.2006 2006/1413 Sachgeschäft Finanzdepartement Personalangelegenheit
11.07.2006 2006/1412 Sachgeschäft Finanzdepartement Aufgabenteilung Kanton-Gemeinden; Teilkompensation der den Gemeinden erwachsenden Mehrkosten aus dem Mittelschulgesetz; Kenntnisnahme vom Bericht der Paritätischen Kommission Aufgabenreform Gemeinden-Kanton; weiteres Vorgehen
11.07.2006 2006/1411 Wahlgeschäft Finanzdepartement SO+-Massnahme Nr. 28; Befristung von Erlassen im Leistungsbereich und wirkungsorientierte Ausgestaltung; Einsetzung einer Arbeitsgruppe
11.07.2006 2006/1410 Wahlgeschäft Finanzdepartement Aufhebung von Spezialfinanzierungen; Einsetzung einer Arbeitsgruppe
11.07.2006 2006/1409 Sachgeschäft Finanzdepartement Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich für das Jahr 2007; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
11.07.2006 2006/1408 Sachgeschäft Finanzdepartement Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern; öffentliches Vernehmlassungsverfahren
11.07.2006 2006/1407 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung der Kantonsverfassung: Einführung einer Defizit- und einer Steuererhöhungsbremse; öffentliches Vernehmlassungsverfahren
11.07.2006 2006/1406 Sachgeschäft Finanzdepartement Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis der Mitglieder des Regierungsrates; öffentliches Vernehmlassungsverfahren
11.07.2006 2006/1405 Sachgeschäft Finanzdepartement Vorbereitung auf die solothurnische Notariatsprüfung; Regelung der Freistellung