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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
29.08.2023 2023/1352 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Kleine Anfrage Nicole Hirt (glp, Grenchen): Bachelor-Ausbildung zur Primarlehrperson an der PH der FHNW - Ist die Ausbildung nachhaltig?; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1351 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Externe Schulevaluation der Volksschulen; Leistungsvereinbarung für die Jahre 2023 und 2024
29.08.2023 2023/1350 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Kantonale Sportkommission; Wahl für die Amtsperiode 2021-2025; Ersatzwahl
29.08.2023 2023/1349 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Interpellation Fraktion SVP: Sozialhilfe - Werden die Sanktionen konsequent angewendet?; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1348 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Zwingende Verbesserung Rettungsdienst und Kontrolle zur Einhaltung der Leistungsvereinbarung(en); Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1347 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag Fraktion Grüne: Sterbehilfe in Heimen zulassen; Stellungnahme des Regierungsrates
29.08.2023 2023/1346 Sachgeschäft Departement des Innern Fokus-plus - Fachstelle Sehbehinderung; Abschluss einer Leistungsvereinbarung für die Jahre 2023 - 2026
29.08.2023 2023/1345 Sachgeschäft Departement des Innern Beiträge an Projekte der Entwicklungshilfe für das Jahr 2023
29.08.2023 2023/1344 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung der Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EAuV); Inkraftsetzung
29.08.2023 2023/1343 Sachgeschäft Departement des Innern Stiftung meinplatz.ch; Weiterführung der Leistungsvereinbarung ab 2024