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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
30.08.2021 2021/1306 Auftrag Fabian Gloor (CVP, Oensingen): Impfen in den schulärztlichen Dienst integrieren; Stellungnahme des Regierungsrates
30.08.2021 2021/1305 Sachgeschäft Departement des Innern Projekt "Staat und Religion"; Kenntnisnahme Projektstand und Einsetzung einer Projektgruppe zur Erarbeitung eines Kooperationskonzepts/-modells
30.08.2021 2021/1304 Sachgeschäft Departement des Innern Swisslos-Fonds: Genehmigung der Voranschläge 2022
30.08.2021 2021/1303 Sachgeschäft Departement des Innern Globalbudget «Gesellschaft und Soziales» für die Jahre 2022 bis 2024; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
30.08.2021 2021/1302 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung des Beschlusses über die Budgetstruktur des Globalbudgets "Gesundheitsversorgung" für die Jahre 2021 bis 2023; Bestimmung der Produktegruppen; Genehmigung eines Zusatzkredites; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
30.08.2021 2021/1301 Sachgeschäft Departement des Innern Globalbudget «Führungsunterstützung Departement des Innern, Swisslos-Fonds und Oberämter» für die Jahre 2022 bis 2024; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
30.08.2021 2021/1300 Sachgeschäft Departement des Innern Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege; Festlegung der Höchsttaxen, der Patientenbeteiligung, des Taxzuschlags für die Ausbildungsverpflichtung und der Kürzung für Dienstleister ohne Grundversorgungsauftrag; Taxen für die Jahre 2022 und 2023
30.08.2021 2021/1299 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Mehrjahresplanung ab 2022 "Strassenbau"; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2022 (Investitionsrechnung); Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
30.08.2021 2021/1298 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Mehrjahresplanung ab 2022 "Wasserbau"; Rechenschaftsbericht über die Projekte (Investitionsrechnung); Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
30.08.2021 2021/1297 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Globalbudget «Staatsanwaltschaft» für die Jahre 2022 bis 2024; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat