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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
17.11.2025 2025/1865 Sachgeschäft Departement des Innern Bildungsgutschriften für Tagesfamilien: Bewilligung eines Kostendachs aus dem Swisslos-Fonds für das Jahr 2026
10.11.2025 2025/1864 Sachgeschäft Departement des Innern Projekt "Durchgehende Fallführung und Potenzialabklärung" im Rahmen des integralen Integrationsmodells IIM; Implementierungsphase 2026 – 2027 - Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ): Beschluss der IIZ-Leitung
10.11.2025 2025/1863 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Arbeitsvergabe: Halten, Kriegstetten, Recherswil, Hauptstrasse, Belagssanierung, Velomassnahmen und Bushaltestellen inkl. Wendeplatz / Ingenieurleistungen
10.11.2025 2025/1862 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Kunstdenkmäler-Inventarisation Stadt Olten / Projektverlängerung und Finanzierung aus Mitteln des Swisslos-Fonds für das Jahr 2026
10.11.2025 2025/1861 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Luterbach: Kraftwerk Alte Mühle Dorfbach / Löschung der unbefristeten Konzession zur Wasserkraftnutzung
10.11.2025 2025/1860 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Energiegesetz vom 3. März 1991: Wärmedämmung Fassade, Dach, Wand und Boden gegen Erdreich nach Förderbedingungen
10.11.2025 2025/1859 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Genehmigung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine; Schreiben an das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bern
10.11.2025 2025/1858 Wahlgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zur Standesinitiative «Zeitlich befristete Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten» (23.325); Schreiben an Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bern
10.11.2025 2025/1857 Sachgeschäft Volkswirtschaftsdepartement Vernehmlassung zum Mehrwertsteuer-Sondersatz für Beherbergungsleistungen; Schreiben an die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Bern
10.11.2025 2025/1856 Sachgeschäft Finanzdepartement Verkauf der Beteiligung an der Busbetrieb Olten Gösgen Gäu AG (BOGG)