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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
16.03.2020 2020/423 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Ersatzbeschaffung: Wischmaschine für das Kreisbauamt I
16.03.2020 2020/422 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Arbeitsvergabe: Entlastung Region Olten, Verkehrsmanagement Olten, Industriestrasse, Neubau Busspur Industriestrasse, Knoten Trimbacherbrücke bis Industriestrasse 14 und Bauvorhaben Dritter / Bauarbeiten
16.03.2020 2020/421 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Immobiliengeschäft
16.03.2020 2020/420 Wahlgeschäft Bau- und Justizdepartement Einbau eines Rechenzentrums im Verwaltungsschutzbau (VESO): Einsetzen einer Baukommission
16.03.2020 2020/419 Parlamentarische Vorstösse Finanzdepartement Auftrag Thomas Lüthi (glp, Hägendorf): Fortschrittliche Besteuerung von Solarthermie und PV-Anlagen im Privatbesitz; Stellungnahme des Regierungsrates
16.03.2020 2020/418 Sachgeschäft Finanzdepartement Auftrag Thomas Lüthi (glp, Hägendorf): Steuerabzug für Energiespeicher im Verbund mit erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen; Stellungnahme des Regierungsrates
16.03.2020 2020/417 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Auftrag Markus Dietschi (FDP.Die Liberalen, Selzach): Kein Schulfrei wegen Weiterbildung der Lehrpersonen; Stellungnahme des Regierungsrates
16.03.2020 2020/416 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Verleihung der kantonalen Sportpreise 2020
16.03.2020 2020/415 Sachgeschäft Departement des Innern Bettagsfranken; Genehmigung neues Konzept und Beitrag aus dem Lotteriefonds für das Jahr 2020
16.03.2020 2020/414 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG); Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen