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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
21.12.2021 2021/1914 Parlamentarische Vorstösse Volkswirtschaftsdepartement Interpellation Fraktion FDP.Die Liberalen: Wie bereitet sich der Kanton Solothurn auf eine Strommangellage vor?; Stellungnahme des Regierungsrates
21.12.2021 2021/1909 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Externe Schulevaluation der Volksschulen des Kantons Solothurn; Leistungsvereinbarung 2022
14.12.2021 2021/1890 Sachgeschäft Departement des Innern Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen und Solothurn – Kündigung der Vereinbarung über die finanzielle Abgeltung der Tätigkeiten der Polizei Stadt Grenchen
14.12.2021 2021/1884 Sachgeschäft Departement des Innern Ermächtigung des Amtes für soziale Sicherheit zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung zwischen dem Amt für soziale Sicherheit und der HEKS-Rebaso - Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn für die rechtliche Vertretung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) im Asylverfahren; Verlängerung
14.12.2021 2021/1883 Sachgeschäft Departement des Innern Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Frauenhaus Aargau-Solothurn; Verlängerung der Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2023
14.12.2021 2021/1880 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Einwohnergemeinde Stadt Solothurn: Anpassung Teilzonen- und Gestaltungsplan «Fegetzhof» mit Sonderbauvorschriften / Behandlung der Beschwerde
14.12.2021 2021/1870 Sachgeschäft Departement des Innern Konsultationsverfahren des Bundesrates zu «Coronamassnahmen: Änderung der Covid-19-Verordnung besondere Lage»; Vernehmlassung des Kantons Solothurn
14.12.2021 2021/1859 Sachgeschäft Departement des Innern Erwerb und Schenkung der vierteiligen Werkserie «Kosmischer Augenschein» von Jacquy Neukomm aus der Ausstellung «ernte 21» der Visarte Solothurn im Kunstraum an der Hübelistrasse 30 in Olten: Beitrag aus dem Swisslos-Fonds
08.12.2021 2021/1835 Sachgeschäft Departement des Innern Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie; Definitive Schlusszahlung 2020; Abstimmungsbotschaft zur Volksabstimmung vom 13. Februar 2022
06.12.2021 2021/1833 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag fraktionsübergreifend: Veröffentlichung der Standorte von stationären und semistationären Radaranlagen im Kanton Solothurn; Stellungnahme des Regierungsrates