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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
24.10.2023 2023/1733 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Stiftungsrat der Stiftung Schloss Wartenfels, Lostorf; Wahl der Kantonsvertretungen für den Rest der Amtsperiode 2021–2025; Ersatzwahl
24.10.2023 2023/1732 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Prüfungskommission der Berufsbildung; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025; Ersatzwahl
24.10.2023 2023/1731 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Volksauftrag «Schutzunterkünfte für Betroffene von häuslicher Gewalt gewährleisten!»; Stellungnahme des Regierungsrates
24.10.2023 2023/1730 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag Farah Rumy (SP, Grenchen): Pränataler Mutterschutz für alle Angestellten im Kanton Solothurn; Stellungnahme des Regierungsrates
24.10.2023 2023/1729 Parlamentarische Vorstösse Departement des Innern Auftrag fraktionsübergreifend: Sicherstellung einer angemessenen Restkostenfinanzierung der Sterbehospize im Kanton Solothurn; Stellungnahme des Regierungsrates
24.10.2023 2023/1728 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung des Sozialgesetzes; Einführung der frühen Sprachförderung; Stellungnahme des Regierungsrates zum Antrag der Sozial- und Gesundheitskommission vom 20. September 2023 (RG 0136/2023)
24.10.2023 2023/1727 Sachgeschäft Departement des Innern Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT); Stellungnahme des Regierungsrates zum Antrag der Justizkommission vom 17. August 2023 (RG 0105/2023)
24.10.2023 2023/1726 Sachgeschäft Departement des Innern Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege; Festlegung der Höchsttaxen, der Patientenbeteiligung, des Taxzuschlags für die Ausbildungsverpflichtung und der Kürzung für Dienstleister ohne Grundversorgungsauftrag; Taxen für das Jahr 2024
24.10.2023 2023/1725 Sachgeschäft Departement des Innern Covid-19-Pandemie; Kenntnisnahme externe Evaluation und weiteres Vorgehen
24.10.2023 2023/1724 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Interpellation Fraktion SP/junge SP: Erweiterung Kantonsschule Solothurn; Stellungnahme des Regierungsrates