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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
29.03.2022 2022/503 Parlamentarische Vorstösse Departement für Bildung und Kultur Dringliche Interpellation Andrea Meppiel (SVP, Hofstetten-Flüh): Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingskindern an den Schulen; Stellungnahme des Regierungsrates
29.03.2022 2022/502 Sachgeschäft Staatskanzlei Vernehmlassung zur Einführung des Trusts (Änderung des Obligationenrechts); Schreiben an das Bundesamt für Justiz
29.03.2022 2022/501 Sachgeschäft Staatskanzlei Anerkennungsgeschenke
29.03.2022 2022/500 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Vernehmlassung zur Vereinbarung mit Quebec über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen und fünf Absprachen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen; Schreiben an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, Bern
29.03.2022 2022/499 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Vernehmlassung zur Teilrevision der Sprachenverordnung; Schreiben an das Eidgenössische Departement des Innern EDI, Bern
29.03.2022 2022/498 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Bruttopauschalen zur Berechnung des Staatsbeitrages für den freiwilligen kommunalen Musikunterricht im Jahr 2023
29.03.2022 2022/497 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Bruttopauschalen zur Berechnung des Staatsbeitrages Volksschule im Jahr 2023
29.03.2022 2022/496 Sachgeschäft Departement für Bildung und Kultur Förderung und Entwicklung der Berufsbildung - Projektbeitrag «Infotag EBA Solothurn» des Alten Spitals Solothurn
29.03.2022 2022/495 Wahlgeschäft Departement für Bildung und Kultur Beschwerdekommission der Berufsbildung; Wahl für die Amtsperiode 2021–2025; Ergänzungswahl für den Rest der Amtsperiode
29.03.2022 2022/494 Sachgeschäft Departement des Innern Covid-19-Pandemie; Durchführung einer externen Evaluation