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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Geschäftsart Federführung Traktandentitel
23.06.2025 2025/1100 Sachgeschäft Staatskanzlei 100. Geburtstag Frau Verena Grütter, Zuchwil
23.06.2025 2025/1099 Wahlgeschäft Staatskanzlei Juristische Prüfungskommission: Wahl für die Amtsperiode 2025-2029
23.06.2025 2025/1098 Wahlgeschäft Staatskanzlei Anwaltskammer: Wahl für die Amtsperiode 2025-2029
23.06.2025 2025/1097 Wahlgeschäft Staatskanzlei Anpassungen bei den Ersatzrichterinnen und Ersatzrichtern (Wohnsitzpflicht, Stimmberechtigung als Wählbarkeitsvoraussetzung); Einsetzung einer Arbeitsgruppe
23.06.2025 2025/1096 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Kleine Anfrage David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Verwendung der Mittel aus dem Planungsausgleich; Stellungnahme des Regierungsrates
23.06.2025 2025/1095 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Interpellation Michael Grimbichler (Die Mitte, Gempen): Wie können die Lärmbelastungen durch Poser auf der Gempenstrasse reduziert werden?; Stellungnahme des Regierungsrates
23.06.2025 2025/1094 Parlamentarische Vorstösse Bau- und Justizdepartement Kleine Anfrage Christof Schauwecker (Grüne, Zuchwil): Winterdienst auf Fuss- und Velowegen; Stellungnahme des Regierungsrates
23.06.2025 2025/1093 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Planung und Realisierung von Halteplätzen für Schweizer Fahrende (Jenische und Sinti): Weiteres Vorgehen
23.06.2025 2025/1092 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Bewilligung von Projektkosten und Arbeitsvergabe: Härkingen, Russmattring / Widenfeld, Industriegebiet - Bahnhof Egerkingen, Neubau Fuss- und Veloweg mit Stahlbrücke über die A2 und Bauvorhaben Dritter / Bauarbeiten
23.06.2025 2025/1091 Sachgeschäft Bau- und Justizdepartement Bauleistungsauftrag: Flumenthal; Zentralgefängnis Kanton Solothurn (ZGSO) / Neubau / Abtragen des Oberbodens