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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Federführung Geschäftsart Traktandentitel
21.02.2017 2017/280 Finanzdepartement Parlamentarische Vorstösse ANNULLIERT
21.02.2017 2017/279 Finanzdepartement Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfrage Franziska Roth (SP, Solothurn): Abzug Berufskosten der Lehrpersonen bei der Steuererklärung; Stellungnahme des Regierungsrates
21.02.2017 2017/278 Finanzdepartement Sachgeschäft Festlegung der Strukturen der neuen oder zu erneuernden Globalbudgets ab 2018; Anträge an die zuständigen kantonsrätlichen Sachkommissionen
21.02.2017 2017/277 Finanzdepartement Sachgeschäft Finanzgeschäft
21.02.2017 2017/276 Finanzdepartement Sachgeschäft Asset- und Liability Management: Bericht per 31. Dezember 2016
21.02.2017 2017/275 Finanzdepartement Sachgeschäft Personalangelegenheit
21.02.2017 2017/274 Finanzdepartement Sachgeschäft Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Zusammenhang mit der Beschwerde gegen Anordnungen und Unterlassungen des Willensvollstreckers; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
21.02.2017 2017/273 Finanzdepartement Sachgeschäft Verselbständigung der Pensionskasse Kanton Solothurn und Erweiterung des Kreises der Versicherten; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
21.02.2017 2017/272 Finanzdepartement Sachgeschäft Änderung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im Jahr 2016; Feststellung über das Zustandekommen der 42. Änderung: Zusätzliche vertragliche Regelungen für Chefärzte und Chefärztinnen, Leitende Ärzte und Leitende Ärztinnen, den ärztlichen Direktor oder die ärztliche Direktorin sowie den oder die CEO der Solothurner Spitäler AG (soH)
21.02.2017 2017/271 Finanzdepartement Sachgeschäft Änderung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im Jahr 2016; Feststellung über das Zustandekommen der 40. Änderung: Verzicht auf Hauswirtschaftsunterricht an den Gymnasien