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Solothurnische Regierungsratsbeschlüsse
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Titel / Stichwort / RRB-Nr.
Sitzungsdatum
von
bis
Zulässige Eingaben: TT.MM.JJJJ / MM.JJJJ / JJJJ
Das Startdatum muss eines der folgenden Formate haben: JJJJ, MM.JJJJ, TT.MM.JJJJ
Das Enddatum muss eines der folgenden Formate haben: JJJJ, MM.JJJJ, TT.MM.JJJJ
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Geschäftsart
Alle
Sachgeschäfte (44173)
Parlamentarische Vorstösse (3298)
Wahlgeschäfte (1074)
(351)
Post Regierungsrat (3)
Federführung
Alle
Bau- und Justizdepartement (12826)
Departement des Innern (16293)
Departement für Bildung und Kultur (2706)
Finanzdepartement (4009)
Volkswirtschaftsdepartement (10021)
Staatskanzlei (2693)
(351)
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Sitzungsdatum
Beschluss-Nr.
Geschäftsart
Federführung
Traktandentitel
24.10.2023
2023/1748
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Anstellungsbehörde für die Staatsschreiberin oder den Staatsschreiber und ihre oder seine Stellvertretung; Einsetzung einer Arbeitsgruppe
24.10.2023
2023/1713
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Berufsausübungsbewilligung als Notar für David Stämpfli, Olten
23.10.2023
2023/1605
Sachgeschäft
Staatskanzlei
National- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober 2023; Schreiben an den Schweizerischen Bundesrat und an das für den Kanton Solothurn am 22. Oktober 2023 gewählte Mitglied des Ständerates und an die für den Kanton Solothurn am 22. Oktober 2023 gewählten Mitglieder des Nationalrates
23.10.2023
2023/1604
Sachgeschäft
Staatskanzlei
2. Wahlgang Ständeratswahlen vom 19. November 2023; Einberufung der Wahlberechtigten für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen vom 19. November 2023
26.09.2023
2023/1601
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Rollende Vorlagenplanung per 1. Oktober 2023
26.09.2023
2023/1600
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Globalbudget «Drucksachen und Lehrmittel» für das Jahr 2024; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
26.09.2023
2023/1599
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat
19.09.2023
2023/1513
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Vernehmlassung zur Änderung der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (Nutzung sozialer Medien durch die Bundesverwaltung); Schreiben an die Bundeskanzlei, Bern
12.09.2023
2023/1464
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes URG (Leistungsschutzrecht für journalistische Veröffentlichungen); Schreiben an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, Bern
12.09.2023
2023/1463
Sachgeschäft
Staatskanzlei
Vernehmlassung zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und Umsetzung im Anwaltsgesetz; Schreiben an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
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