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Da die postalische Zustellung vollzogen sein muss, werden die öffentlichen Regierungsratsbeschlüsse jeweils erst 17 Tage nach der Regierungsratssitzung im Internet publiziert. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Die Staatskanzlei des Kantons Solothurn

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Sitzungsdatum Beschluss-Nr. Federführung Geschäftsart Traktandentitel
22.09.2020 2020/1391 Volkswirtschaftsdepartement Sachgeschäft Vernehmlassung zur Teilrevision des Postorganisationsgesetzes (POG); Schreiben an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bern
22.09.2020 2020/1390 Staatskanzlei Sachgeschäft Rollende Vorlagenplanung per 1. Oktober 2020
22.09.2020 2020/1386 Bau- und Justizdepartement Sachgeschäft Egerkingen: Erschliessungs- und Gestaltungsplan «Tesil» mit Sonderbauvorschriften / Behandlung der Beschwerden
22.09.2020 2020/1385 Bau- und Justizdepartement Sachgeschäft Schnottwil: Gesamtrevision der Ortsplanung / Behandlung der Beschwerde
22.09.2020 2020/1383 Bau- und Justizdepartement Sachgeschäft Projekt "All-Gäu", Auftrag
22.09.2020 2020/1382 Finanzdepartement Sachgeschäft Personalangelegenheit
22.09.2020 2020/1380 Finanzdepartement Sachgeschäft Änderung der Steuerverordnung Nr. 10 über Bezug, Fälligkeit und Verzinsung der Haupt- und Nebensteuern; Abschaffung des Vergütungszinses und Reduktion des Rückerstattungszinses
22.09.2020 2020/1379 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Verleihung der Kantonalen Kunst-, Fach- und Anerkennungspreise im Jahr 2020
22.09.2020 2020/1378 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Brückenangebot Startpunkt Wallierhof: Leistungsvereinbarung zwischen dem Departement für Bildung und Kultur und der SOBV Dienstleistungen AG
22.09.2020 2020/1377 Departement für Bildung und Kultur Sachgeschäft Verordnung über die Entschädigung der für die Sportfachstelle tätigen Personen, insbesondere im Bereich Jugend+Sport (J+S)